§ 1 Geltung der Bedingungen

(1) Lieferungen, Leistungen und Angebote der alfaplan GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden Allgemeinen Auftragsbedingungen. Diese gelten somit für alle Beratungs-, Planungs- und Programmierarbeiten sowie ähnliche Dienstleistungen der alfaplan GmbH, soweit sich nicht aus Angeboten der alfaplan GmbH, aus den Allgemeinen Nutzungsbedingungen für Software-Produkte oder aus schriftlichen Vereinbarungen der Beteiligten etwas anderes ergibt.

(2) Mit Gegenzeichnung eines zugrundeliegenden Angebotes oder Vertrages gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.

 

§ 2 Leistungsumfang

(1) Die Aufgabenstellung, die Vorgehensweise und die Art der zu liefernden Leistungen sind durch das Angebot der alfaplan GmbH festgelegt, soweit sie nicht in den schriftlichen Vereinbarungen der Beteiligten geregelt sind. Änderungen, Ergänzungen oder Erweiterungen der Aufgabenstellung, der Vorgehensweise oder der Art der zu liefernden Leistungen bedürfen der Schriftform.

(2) Die Angebote der alfaplan GmbH sind freibleibend. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen des Auftraggebers bedürfen zur Rechtswirksamkeit der Schriftform.

(3) Zeichnungen, Abbildungen, Hard- und Softwareanforderungen oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.

 

§ 3 Feststellung der Auftragsbeendigung

Der Auftrag ist beendet, wenn die alfaplan GmbH dem Auftraggeber

   -  die zu erbringenden Informationen mitgeteilt oder

   -  falls vereinbart, schriftlich niedergelegte Arbeitsunterlagen übergeben oder

   -  im Falle von Softwarekomponenten diese im vertraglich vereinbarten Umfang geliefert hat

und der Auftraggeber nicht unverzüglich, spätestens innerhalb von 4 Wochen, mit schriftlicher Begründung widerspricht.

 

§ 4 Liefer- und Leistungszeit

(1) Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.

(2) Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der alfaplan GmbH die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw. -, auch wenn sie bei Lieferanten der alfaplan GmbH oder deren Unterlieferanten eintreten, hat die alfaplan GmbH auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen die alfaplan GmbH, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

(3) Wenn die Verzögerung länger als drei Monate dauert, ist der Auftraggeber nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird die alfaplan GmbH von ihrer Verpflichtung frei, so kann der Auftraggeber hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich die alfaplan GmbH nur berufen, wenn sie den Auftraggeber unverzüglich benachrichtigt.

(4) Die alfaplan GmbH ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.

 

§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Tätigkeiten der alfaplan GmbH zu unterstützen. Insbesondere schafft der Auftraggeber unentgeltlich alle Voraussetzungen im Bereich seiner Betriebssphäre, die zur ordnungsgemäßen Durchführung des Auftrags erforderlich sind.

Zu diesen Voraussetzungen zählen u.a. - soweit nicht bereits durch § 2 dieser Bedingungen geregelt - dass der Auftraggeber

  -   eine Kontaktperson benennt, die den Mitarbeitern der alfa­plan

 

GmbH während der vereinbarten Zeit zur Verfügung steht; die Kontakt­­­person ist er­mächtigt, Erklärungen abzugeben, die im Rahmen der Fortführung des Auftrags als Zwischen­ent­scheidung notwendig sind

   -  die Mitarbeiter der alfaplan GmbH bei Installation, Schulung,      Datenbeschaffung und Durchführung von Programmanpassungen aktiv unterstützt

  -   den Mitarbeitern der alfaplan GmbH jederzeit Zugang zu den für ihre Arbeit notwendigen Informationen verschafft und sie rechtzeitig mit allen erforderlichen Unterlagen versorgt

  -   ggf. Arbeitsräume für die Mitarbeiter der alfaplan GmbH einschließlich der erforderlichen Arbeitsmittel nach Bedarf ausreichend zur Verfügung stellt.

 

§ 6 Geheimhaltung

(1) Sämtliche den Vertragspartnern im Zusammenhang mit Angebotserstellung und Auftragserteilung unterbreiteten Informationen gelten als vertraulich und dürfen nicht ohne schriftliche Erlaubnis des jeweils anderen Vertragspartners an Dritte weitergegeben werden. Die alfaplan GmbH wird in gleicher Weise ihre Unterlieferanten zur Geheimhaltung verpflichten.

(2) Von der Geheimhaltung ausgenommen sind die Werbung in allgemeiner Form und die öffentliche Bekanntmachung eines Vertragspartners, dass die alfaplan GmbH Arbeiten für den Auftraggeber durchführt. Jegliche Publikationen mit dem Inhalt einer ausführlichen und konkreten Beschreibung der Leistungen der alfaplan GmbH für den Auftraggeber dürfen jedoch nicht ohne vorherige Zustimmung des Vertragspartners veröffentlicht werden.

 

§ 7 Loyalitätsverpflichtung

Der Auftraggeber und die alfaplan GmbH verpflichten sich zur gegenseitigen Loyalität. Zu unterlassen ist insbesondere die Einstellung oder sonstige Beschäftigung von Mitarbeitern des Vertragspartners, die in Verbindung mit der Auftragsdurchführung tätig gewesen sind, vor Ablauf von 12 Monaten nach Beendigung der Zusammenarbeit.

 

§ 8 Preise

(1) Soweit nicht anders angegeben, hält sich die alfaplan GmbH an die in ihren Angeboten enthaltenen Preise einen Monat ab deren Datum gebunden. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung der alfaplan GmbH genannten Preise zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet.

(2) Reisespesen werden nach Aufwand und Nachweis zu den zum Zeitpunkt der Reise gültigen steuerlichen Freibeträgen der BRD berechnet; ebenso Pkw-Kilometer nach der aktuellen Reisekostentabelle des ADAC. Bei Bahnfahrten wird die 1. Klasse abgerechnet. Reisen werden nur in Absprache mit dem Auftraggeber durchgeführt.

(3) Sich eventuell aus den Lieferungen und Leistungen der alfaplan GmbH ergebende Zölle sind in den Angeboten nicht berücksichtigt und gehen stets zu Lasten des Auftraggebers.

 

§ 9 Zahlung

(1) Die alfaplan GmbH wird Rechnungen und Zahlungsaufforderungen spezifiziert entsprechend den vertraglichen Vereinbarungen ausstellen.

(2) Zahlungen werden, soweit nicht anders vereinbart, nach Leistungserbringung bzw. Abnahme von Softwarekomponenten und nach Rechnungsstellung oder Zahlungsaufforderung entsprechend Ziffer 9.1 fällig; die Zahlung ist innerhalb von 30 Tagen nach Eingang der Rechnung oder Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu leisten.

(3) Eine Zahlung gilt dann als erfolgt, wenn die alfaplan GmbH über den Betrag verfügen kann. Im Falle von Schecks gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst wird.

(4) Gerät der Auftraggeber in Verzug, so ist die alfaplan GmbH berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe des von ihrer Hausbank berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer zu berechnen.

(5) Wenn der alfaplan GmbH Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers in Frage stellen, dieser insbesondere einen Scheck nicht einlöst oder seine Zahlungen einstellt, oder wenn der alfaplan GmbH andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers in Frage stellen, so ist die alfaplan GmbH berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, auch wenn sie Schecks angenommen hat. Die alfaplan GmbH ist in diesem Falle außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistung zu verlangen.

(7) Die alfaplan GmbH ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Auftraggebers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen, und wird den Auftraggeber über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist die alfaplan GmbH berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.

(8) Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind. Zur Zurückbehaltung ist der Auftraggeber jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.

 

§ 10 Gewährleistung und Haftung

(1) Die alfaplan GmbH wird alle ihr übertragenen Aufgaben mit gebotener Sorgfalt durchführen und gewährleistet die termingerechte und ordnungsgemäße Durchführung angebotener Leistungen. Die wirksame Zusicherung von Eigenschaften seitens der alfaplan GmbH muss in schriftlicher Form erfolgen.

(2) Der Anspruch auf Beseitigung von Mängeln muss vom Auftraggeber unverzüglich schriftlich geltend gemacht werden. Falls nicht anders vereinbart verjähren Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers innerhalb einer Frist

   -  von drei Monaten ab Mitteilung der zu erbringenden Informationen an den Auftraggeber, bzw. ab Übermittlung der schriftlich niedergelegten Arbeitsunterlagen,

   -  von zwölf Monaten ab Lieferung bzw. Installation von Softwarekomponenten. Auf Datenträger oder per Datenfernübertragung übersandte Teillieferungen nach Installation des Systems auf einem Rechner des Auftraggebers gelten zum Zeitpunkt des Posteingangs, bzw. der Datenübertragung als installiert.

(3) Tritt ein Mangel auf, der nachweislich von der alfaplan GmbH zu vertreten ist und der fristgerecht geltend gemacht worden ist, so ist die alfaplan GmbH verpflichtet, Maßnahmen zur Nachbesserung vorzunehmen. Erweist sich eine Mängelbeseitigung als nicht möglich, muss die alfaplan GmbH eine Ausweichlösung entwickeln.

(4) Gelingt es der alfaplan GmbH nicht, ihren vorgehend genannten Verpflichtungen in angemessener Zeit nachzukommen, so kann der Auftraggeber wahlweise die vereinbarte Vergütung angemessen herabsetzen oder die Aufhebung des Vertrages verlangen.

(5) Die alfaplan GmbH hat einen Mangel dann nicht zu vertreten, wenn der Mangel auf der vom Auftraggeber gegebenen Aufgabenstellung oder der fehlerhaften, bzw. unzureichenden Mitwirkung des Auftraggebers entsprechend § 5 beruht oder wenn der Auftraggeber in Leistungen der alfaplan GmbH eingegriffen hat. Werden insbesondere durch den Auftraggeber Änderungen an Programmen, Programmschnittstellen oder Hardwarekomponenten vorgenommen, die nicht der Originalspezifikation entsprechen, bzw. werden Bedienungsanweisungen der alfaplan GmbH nicht befolgt, so entfällt die Haftung und Gewährleistung, wenn der Auftraggeber nicht widerlegt, dass erst einer dieser Umstände den Mangel herbeigeführt hat.

(6) Verlangt der Auftraggeber, dass Gewährleistungsarbeiten an einem von ihm bestimmten Ort vorgenommen werden, kann die alfaplan GmbH diesem Verlangen entsprechen, wobei unter die Gewährleistung fallende Leistungen nicht berechnet werden, während zusätzliche Arbeitszeit und Reisekosten zu den Standardsätzen der alfaplan GmbH zu bezahlen sind.

(7) Liegt ein Gewährleistungsfall nicht vor, stellt die alfaplan GmbH sämtliche erbrachte Leistungen zu ihren jeweils gültigen Standardsätzen in Rechnung.

 

§ 11 Haftungsbeschränkung

(1) Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen die alfaplan GmbH als auch gegen deren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen sowie Unterlieferanten ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Dies gilt auch für Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung, allerdings nur insoweit, als der Ersatz von mittelbaren oder Mangelfolgeschäden verlangt wird, es sei denn, die Haftung beruht auf einer Zusicherung, die den Auftraggeber gegen das Risiko von solchen Schäden absichern soll.

(2) Die Haftung ist auf einen Gesamtbetrag in Höhe des Auftragswertes, höchstens jedoch auf Euro 38.000.-, beschränkt. Eine darüber hinausgehende Haftung - auch für Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder gegenüber Dritten - ist ausgeschlossen.

 

§ 12 Vertragsdauer und Kündigung

Die Vertragsdauer bestimmt sich nach der Vereinbarung der Vertragsbeteiligten. 

§ 13 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit

(1) Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Auftraggeber und der alfaplan GmbH gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Sollte eine Bestimmung in diesen Auftragsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksamen Vorschriften durch wirtschaftlich gleichwertige zu ersetzen.

(3) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Ulm/Donau oder die übergeordneten Instanzen.

 

Ulm, den 1. Januar 2014